Ende des Orbán-Systems: Was ist passiert, und was kann jetzt folgen?

Experten analysieren die aktuelle Situation in Ungarn

Am 12. April fanden die Parlamentswahlen in Ungarn statt. Die bisherige Regierungspartei von Viktor Orbán erlitt dabei eine schwere Niederlage – nicht zuletzt infolge des Wahlsystems, das bislang Orbáns Fidesz-Partei begünstigt hatte. Die neue Oppositionspartei TISZA konnte mit 52 Prozent der Stimmen eine Zweidrittelmehrheit im ungarischen Parlament erringen.

Diese Mehrheit ermöglicht es der neuen Regierung, das Orbán-System samt Verfassung und zentralen Gesetzen auf legalem und friedlichem Weg zu verändern. Selbst Orbán hat das Wahlergebnis anerkannt. Statt einer zuvor befürchteten Verfassungskrise ist damit der Weg für einen umfassenden politischen Wandel frei.

Das neue ungarische Parlament wird am 9. Mai zu seiner ersten Sitzung zusammentreten, bei der Péter Magyar zum Ministerpräsidenten gewählt werden soll.

Da die neue Regierung über die für umfassende Verfassungsänderungen bzw. sogar für eine neue Verfassung erforderliche Mehrheit verfügt, kann sie die von Fidesz-Loyalist:innen besetzten Institutionen – wie das Amt des Staatspräsidenten, das Verfassungsgericht und die Generalstaatsanwaltschaft – neu ordnen und so einer möglichen Blockadepolitik dieser Einrichtungen vorbeugen.

Begrüßung

Robert Lichtner, Vorstandsmitglied, Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM), Wien

Einführung und Moderation

Péter Techet, Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM), Wien

Diskussion

Caroline Ferstl, Journalistin, Kurier, Wien
Gábor Egry, Historiker, Direktor des Instituts für Politikgeschichte, Fellow am Institut für die Wissenschaften vom Menschen, Budapest und Wien

Die Diskussion findet in Kooperation mit dem Institut für den Donauraum und Mitteleuropa und dem Campus Tivoli statt.